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"Der Mensch ist, was er isst." (Feuerbach)

Über die Ernährungsumstellung in der Landtagskantine nach der großen Küchenschlacht. Rede zum Politischen Aschermittwoch 2014 in Gotha.

 

Die Alternative 54 Erfurt e.V. ist ein 1995 von den damaligen Landtagsabgeordneten der PDS-Fraktion gegründeter Verein zur Unterstützung gemeinnütziger Projekte, die keine oder keine ausreichendeöffentliche Förderung erhalten.

Gegründet war die Alternative 54 e.V., nachdem der Protest der Fraktion gegen die im Artikel 54 der Thüringer Landesverfassung geregelten automatischen Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten im Landtag erfolglos und auch eine Verfassungsklage gescheitert war.

Die monatlichen Spendenzahlungen der Mitglieder des Vereins, vorwiegend Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE., gehen in einen Fonds ein; aus diesem werden Zuwendungen für wichtige, in ehrenamtlicher Arbeit umgesetzte Projekte ausgereicht. Seit Bestehen des Vereins mehr als 2.255 Zuwendungen mit einer Summe von insgesamt 836.600 €.

 

#EnqueteRassismus konstituiert sich am 27. Juni 2017

nachdem der Thüringer Landtag am 26. Januar 2017 mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün und der CDU die Einsetzung der Enquetekommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie" wird sich nach langem Hin und Her diese Kommission am kommenden Dienstag, dem 27. Juni 2017, 9:30 Uhr, nun endlich (in nichtöffentlicher Sitzung) konstituieren.

Die Kommission ist eine Konsequenz aus der jahrelang unentdeckten Mordserie des NSU sowie eine der Empfehlungen des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses. Sie soll Ursachen für das Entstehen und die Verbreitung rassistischer Einstellungen identifizieren, daraus entstehende Gefahren untersuchen und konkrete nachhaltige Konzepte sowie Handlungsempfehlungen gegen strukturellen und institutionellen Rassismus für die Thüringer Politik und Zivilgesellschaft entwickeln. Die Ergebnisse einschlägiger Studien zum gesamtgesellschaftlichen Phänomen Rassismus und das Wissen von ExpertInnen werden in die Untersuchung einbezogen. Mit Initiativen und Betroffenen hat DIE LINKE. im Februar 2017 bereits auf einer Fachtagung vorab Erwartungen und mögliche Ziele der #EnqueteRassismus diskutiert.

DieKommission setzt sich wie folgt zusammen:

Mitglieder des Landtages

Christian Tischner, Christine Lieberknecht, Herbert Wirkner (CDU) Sabine Berninger (Obfrau), Katharina König, Christian Schaft (DIE LINKE.) Diana Lehmann (SPD), Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen)

Mitglieder, die nicht dem Landtag angehören(Sachverständige)

Für die CDU: Prof. Dr. Carl Deichmann (FSU Jena), Marwaan Abou Taam (Assoziiertes Mitglied des BIM, Themenbereich internationaler Terrorismus, innere Sicherheit und Salafismus), Junior- Prof. Dr. Tom Mannewitz (Politikwisenschaftler TU Chemnitz) Für DIE LINKE.: Prof. Dr. Iman Attia (Alice Salomon Hochschule Berlin), Ayşe Güleç (Kulturzentrum Schlachthof, Kassel), Koray Yilmaz Günay (Migrationsrat Berlin-Brandenburg) Für die SPD: Dr. Britta Schellenberg (Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München) Für Bündnis 90 / Die Grünen: Joshua Kwesi Aikins (Initiative Schwarze Menschen in Deutschland)  

Für die rechtspopulistische AfD sind Bernd Höcke als MdL und Marc Jongen als Sachverständiger benannt.

Anspruch auf den Kommissionsvorsitz hat nach den Regularien des Landtages die CDU, der Abgeordnete Tischner wird am Dienstag aller Voraussicht nach zum Vorsitzenden gewählt. Stellvertretende Vorsitzende wird für die SPD-Fraktion Diana Lehmann.

Die lange Verzögerung bis zur Konstituierung wurde unsererseits mehrfach kritisiert, mittlerweile ist ja quasi ein halbes Jahr vergangen, ehe die Kommission ihre inhaltliche Arbeit aufnehmen kann. Erster inhaltlicher Sitzungstermin wird der 15. August sein.

Für die inhaltliche Arbeit haben sich die r2g-Fraktionen einen Arbeitsplan in zunächst 3 Phasen - Informationsgewinnung (Phase I), Informationsverarbeitung (Phase II) und Systematisierung der Ergebnisse, Erarbeitung von Gegenstrategien und Maßnahmen zur Eindämmung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierung (Phase III) - zur Umsetzung des im Einsetzungsbeschluss (Drucksache 6/3108) beschriebenen Auftrages vorgestellt und konkret für die erste Phase mit Vorschlägen zu Schwerpunktsetzung in den Beratungen untersetzt. Dafür, für die Schwerpunktsetzung und den Arbeitsplan, hoffen wir auf eine Verständigung mit den VertreterInnen der CDU, bisher gibt es dazu noch kein Ergebnis.

Geeinigt(mit der CDU) haben wir uns auf einen ersten inhaltlichen Aufschlag: zur ersten Sitzung (15.08.) möchten wir die sachverständigen Mitglieder bitten, „aus wissenschaftlicher Sicht zu Ursachen, Formen und Folgen der Verbreitung rassistischer Einstellungen Stellung zu nehmen.“ Diesen gemeinsamen Beschlussantrag (er wird gerade endabgestimmt) wollen wir zur konstituierenden Sitzung beschließen.

Wir haben vor, über einen Infoverteiler per Mail regelmäßig über Neuigkeiten und den Diskussions- und Arbeitsstand in der Enquetekommission zu informieren. Zum Beispiel vor den Sitzungen darüber, wann sie stattfinden (ob sie öffentlich sind) und welche Schwerpunkte bearbeitet werden. Im Anschluss an die Sitzungen mit einem Kurzbericht über Ergebnisse und Diskussionsstände.

Aktuelles und Informatives sowie im Zusammenhang mit der Enquetekommission Interessantes veröffentlichen wir hier: http://www.die-linke-thl.de/themen/themen_a_z/e_h/enquete_rassismus/ (hier findet sich auch ein Bericht zur Fachkonferenz im Februar). Auf Facebook und Twitter verwenden wir für Posts und Tweets den Hashtag #EnqueteRassismus.

Das Problem Rassismus an der Wurzel zu packen, dazu soll die #EnqueteRassismus beitragen.

Dazu möchten wir Sie/Euch gerne einbeziehen und freuen uns auf diesen Austausch.

Für Fragen, Hinweise, Kritik können Sie sich/könnt Ihr Euch über berninger@die-linke-thl.de direkt an mich oder über sommer@die-linke-thl.de an unsere wissenschaftliche Mitarbeiterin für die Kommission, Evrim Sommer, wenden. Wenn Sie über den Info-Verteiler Informationen über die Arbeit der Enquetekommission erhalten möchten, dann genügt eine kurze Mail.